NEWS - Scholz | Lühring & Partner

KANZLEI NEWS, TERMINE & URTEILE

Immer auf dem Laufendem bleiben.

Telefonieren beim Fahrradfahren kostet 25 Euro

Auch Radfahrer sind „Fahrzeugführer“ im Sinne der StVO. Weithin unbekannt ist, dass auch das Telefonieren auf dem Fahrrad verboten ist. Radfahren verbucht in Deutschland starke Zuwächse. Viele Bürger benutzen das Rad als Sportgerät,…

Kann eine Garage separat gekündigt werden?

Urteile & Rechtstipps

Diese Frage hatte der Bundesgerichtshof (BGH) am 12.10.2011 zu entscheiden. Es ging konkret darum, unter welchen Voraussetzungen eine angemietete Garage Bestandteil eines Wohnungsmietvertrages ist und damit nicht unabhängig von der Wohnung…

Streitschlichtung mit Astschere und Säge statt mit Paragrafen

Allgemein

Delmenhorster Richter beschneidet Bäume kurzerhand selbst. Die Pressestelle des Oberlandesgerichts Oldenburg teilte im September 2011 einen kuriosen Fall aus dem eigenen Gerichtsbezirk mit. Gerichte entscheiden täglich über zahlreiche…

Wohnungsräumung erleichtert

Urteile & Rechtstipps

Zwangsräumungen von Wohnungen können den Eigentümer schnell in den Ruin treiben. Es geht aber auch preiswerter. Bei einer „normalen“ Zwangsräumung setzt der Gerichtsvollzieher als anzufordernden Vorschuss etwa 1000 Euro für jeden…

Wenn Richter drohen …

Urteile & Rechtstipps

In deutschen Gerichten herrscht normalerweise ein sachlicher Umgangsstil. Es kann aber vorkommen, dass sich Rechtsanwälte und gelegentlich auch Richter daneben benehmen. So geschehen vor dem Landesarbeitsgericht Niedersachsen. Der Vorsitzende…

BGH: Geringere Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung

Allgemein

Der Bundesgerichtshof hat am 28.09.2011– VIII ZR 242/10- eine Entscheidung zu den Anforderungen an die gemäß § 554 Abs. 3 BGB erforderliche Modernisierungsankündigung getroffen. Wie die Pressestelle des Bundesgerichtshofs mitteilte,…

BGH: Nur konkrete Anpassung von Betriebskostenvorauszahlungen zulässig

Urteile & Rechtstipps

Der Bundesgerichtshof hat am 28.09.2011 – Az.: VIII ZR 294/10 - eine Entscheidung zur zulässigen Höhe der Anpassung von Betriebskostenvorauszahlungen getroffen. Wie die Pressestelle des Gerichts mitteilte, waren die Kläger Mieter, die…

Zur Herstellergarantie beim Kfz-Kauf

Urteile & Rechtstipps

Neu- oder Gebrauchtwagengarantien sind tückisch. Wer die im Kleingedruckten versteckten Bedingungen nicht peinlich genau einhält, geht häufig leer aus. Stets enthalten Kfz- Garantiebedingungen eine Klausel, wonach jeglicher Garantieanspruch…

Eigenbedarfskündigung erleichtert

Urteile & Rechtstipps

Wer als Vermieter die Mietwohnung für sich selbst, seine Angehörigen oder einer zu seinem Hausstand gehörenden Person benötigt, muss kündigen. Diese Kündigung wegen Eigenbedarfs braucht allerdings nicht mehr ausgiebig begründet zu…

Haben „Alt-Arbeitnehmer“ besonderen Kündigungsschutz?

Urteile & Rechtstipps

Kleinbetriebe mit 10 oder weniger Mitarbeitern fallen nicht unter das Kündigungsschutzgesetz. Der Arbeitgeber muss bei einer Kündigung keinen Grund angeben, sondern lediglich die Kündigungsfrist beachten. Dieser „Schwellenwert“ von…

SCHOLZ | LÜHRING & PARTNER

Scholz | Lühring & Partner ist ein ambitioniertes Notar- und Anwaltsbüro im Achimer Lieken-Quartier bei Bremen. Individuell abgestimmt auf den Bedarf und die Ansprüche von Privatpersonen, Institutionen und Unternehmen beraten und vertreten wir Sie schwerpunktmäßig in den Fachanwaltsbereichen Bau- und Architektenrecht, Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Familienrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht und den dazugehörigen Nebengebieten. Unser Anspruch ist die Wahrung Ihrer Interessen – deshalb sind wir Ihre Rechtsanwälte, Notare und Fachanwälte im Großraum Bremen mit Sitz in Achim im Landkreis Verden.

Scholz | Lühring & Partner – Mit Recht an Ihrer Seite

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Telefonieren beim Fahrradfahren kostet 25 Euro

Kann eine Garage separat gekündigt werden?

Streitschlichtung mit Astschere und Säge statt mit Paragrafen

Wohnungsräumung erleichtert

Wenn Richter drohen …

BGH: Geringere Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung

BGH: Nur konkrete Anpassung von Betriebskostenvorauszahlungen zulässig

Zur Herstellergarantie beim Kfz-Kauf

Eigenbedarfskündigung erleichtert

Haben „Alt-Arbeitnehmer“ besonderen Kündigungsschutz?

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